{"id":1250,"date":"2020-03-26T14:17:00","date_gmt":"2020-03-26T14:17:00","guid":{"rendered":"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/?p=1250"},"modified":"2020-04-22T12:47:52","modified_gmt":"2020-04-22T12:47:52","slug":"neuregelung-der-notbetreuung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/?p=1250","title":{"rendered":"Neuregelung der Notfallbetreuung"},"content":{"rendered":"\n<p>(26.03.2020) Mit dem gestrigen Tag wurden die Vorgaben f\u00fcr die Notbetreuung in Schulen und Kinderg\u00e4rten aktualisiert. Damit wir unseren Personaleinsatz optimal planen k\u00f6nnen, bitten wir Sie, bei Bedarf den f\u00fcr Sie zutreffenden Antrag auf Notfallbetreuung Ihres Kindes in unserer Schule zeitnah auszuf\u00fcllen. Bitte lassen Sie uns diesen per E-Mail zukommen, sobald Sie wissen, dass eine Betreuung Ihres Kindes in den kommenden Wochen notwendig ist. Sie k\u00f6nnen den Antrag auch in unseren Briefkasten werfen oder diesen pers\u00f6nlich bei uns vorbeibringen. <\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-file\"><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-17-Anlage_Muster__fuer_Anmeldung_einer_Notbetreuung_Gruppe_A_Kreis_der_berechtigten_Eltern.pdf\">2020-03-17-Notbetreuung_Gruppe_A<\/a><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-17-Anlage_Muster__fuer_Anmeldung_einer_Notbetreuung_Gruppe_A_Kreis_der_berechtigten_Eltern.pdf\" class=\"wp-block-file__button\" download>Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-file\"><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-17-Anlage_Muster__fuer_Anmeldung_einer_Notbetreuung_Gruppe_B_Kreis_der_berechtigten_Eltern.pdf\">2020-03-17 Notbetreuung_Gruppe_B<\/a><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-17-Anlage_Muster__fuer_Anmeldung_einer_Notbetreuung_Gruppe_B_Kreis_der_berechtigten_Eltern.pdf\" class=\"wp-block-file__button\" download>Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n<p><strong>Unser Sekretariat ist t\u00e4glich von 6.30 Uhr bis 12.00 Uhr besetzt.<\/strong><\/p>\n\n\n<p><!--EndFragment-->Ab sofort gelten folgende Regelungen (\u00c4nderungen wurden rot gekennzeichnet):<\/p>\n<p><strong>A. Von der Notbetreuung erfasste Kinder<\/strong><br>1. Folgende Kinder d\u00fcrfen an der Notbetreuung in Schulen, Kindertageseinrichtungen und bei Kindertagespersonen teilnehmen:<br><span style=\"color: #ff0000;\">&#8211; Kinder, bei denen ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung von kranken <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">oder pflegebed\u00fcrftigen Personen betraut ist (Gruppe A+);<\/span><br>&#8211; Kinder von Eltern, die beide im medizinischen, pflegerischen Bereich oder in Bereichen mit Verantwortung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit arbeiten (Gruppe A);<br>&#8211; Kinder von Eltern, die beide in der sog. kritischen Infrastruktur arbeiten und dort unabk\u00f6mmlich sind (Gruppe B);<br><span style=\"color: #ff0000;\">&#8211; Kinder, deren Betreuung aus Gr\u00fcnden des Kinderschutzes angezeigt <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">ist (Gruppe C).<\/span><\/p>\n<p>2. Kinder werden nur betreut, wenn die Eltern glaubhaft erkl\u00e4ren, dass eine anderweitige Betreuung nicht m\u00f6glich ist (entf\u00e4llt bei Gruppe C).<\/p>\n<p>3. Es werden nur Krippen-, Kindergarten und Schulkinder bis zur Jahrgangsstufe 6 betreut. \u00c4ltere Kinder k\u00f6nnen an der Notbetreuung nicht teilnehmen. Ausnahmen von der Altersgrenze sind im Einzelfall m\u00f6glich, wenn \u00e4ltere Kinder wegen einer Behinderung der Betreuung bed\u00fcrfen.<\/p>\n<p>4. Das Betretensverbot f\u00fcr bestimmte Personen gilt fort. Soweit nicht auf Ebene der Gebietsk\u00f6rperschaften strengere Verf\u00fcgungen gelten, d\u00fcrfen folgende Kinder die Schulen und Kindertageseinrichtungen auch im Rahmen der Notbetreuung nicht betreten:<br>&#8211; mit dem Corona-Virus Infizierte,<br>&#8211; Personen mit direktem Kontakt zu an COVID-19 Erkrankten oder mit Corona Infizierten in den ersten 14 Tagen nach dem Kontakt,<br>&#8211; Reiser\u00fcckkehrer aus Risikogebieten nach RKI in den ersten 14 Tagen nach der R\u00fcckkehr,<br>&#8211; Personen mit allgemeinen Erk\u00e4ltungssymptomen, solange die Symptome andauern.<\/p>\n<p>\u00dcber die Aufnahme in die Notbetreuung entscheidet die Leitung der Schule oder Kindertageseinrichtung<span style=\"color: #ff0000;\"> bzw. die Kindertagespflegeperson. Beschwerden bearbeiten <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">die Schul- bzw. Jugend\u00e4mter.<\/span><\/p>\n<p><strong>B. Durchf\u00fchrung der Notbetreuung<\/strong><br>Die Notbetreuung erfolgt dezentral in der jeweiligen Schule oder Betreuungseinrichtung durch deren regul\u00e4re Besch\u00e4ftigte. Sollte sich der Krankenstand so entwickeln, dass einzelne Einrichtungen den Betrieb einstellen m\u00fcssen, melden Sie dies bitte an die Schul\u00e4mter, Tr\u00e4ger und an uns. Die Kinder werden in Gruppen betreut, deren Gr\u00f6\u00dfe 15 Kinder nicht \u00fcberschreiten darf. Die bisherigen Klassenverb\u00e4nde\/Gruppen (einschlie\u00dflich Lehr- oder Betreuungspersonal) bleiben soweit wie m\u00f6glich erhalten. Die Notbetreuung umfasst die \u00fcblichen Betreuungszeiten. Die weiteren Einzelheiten, etwa die Essensversorgung, regeln die Schulen vor Ort.<br><span style=\"color: #ff0000;\">Die Kostenerstattung der Elternbeitr\u00e4ge durch das Land greift nicht f\u00fcr Eltern, <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">die die Notbetreuung in Anspruch nehmen.<\/span><\/p>\n<p><strong>Ausf\u00fchrende Hinweise zu den von der Notbetreuung erfassten Kindern<\/strong><br><strong>(Stand: 25.3.2020)<\/strong><br><strong>Gruppe A+: generelle Berechtigung zur Notbetreuung mit \u201eEin-Elternteil-Regelung\u201c<\/strong><br><span style=\"color: #ff0000;\"><em>1. Erfasste Eltern der Gruppe A+<\/em><\/span><br><span style=\"color: #ff0000;\">Die Notbetreuung steht offen, wenn ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung, <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebed\u00fcrftigen Personen<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">betraut ist. <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">Bei diesen Personen wird nicht gepr\u00fcft, ob auch der zweite Elternteil zu einer<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">berechtigten Berufsgruppe geh\u00f6rt. (F\u00fcr alle \u00fcbrigen Berufsgruppen bleibt es<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">bei der 2-Eltern-Regelung.) Bei Personen der Gruppe A+ ist auch nicht erforderlich,<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">dass der konkret betroffene Elternteil unabk\u00f6mmlich ist zur Aufrechterhaltung <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">des Dienstbetriebes.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"color: #ff0000;\"><em>2. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe A+<\/em><\/span><br><span style=\"color: #ff0000;\">Elternteile der Gruppe A+, die in Abweichung von der 2-Eltern-Regel eine Notbetreuung <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">in Anspruch nehmen wollen, ben\u00f6tigen eine Bescheinigung ihres<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">Arbeitgebers, dass sie unmittelbar mit der&nbsp; Versorgung, Betreuung oder Behandlung <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">von kranken oder pflegebed\u00fcrftigen Personen betraut sind.<\/span><\/p>\n<p><strong>Gruppe A: generelle Berechtigung zur Notbetreuung<\/strong><br>1<em>. Erfasste Eltern der Gruppe A<\/em><br>Eine gro\u00dfz\u00fcgige Notbetreuung findet statt f\u00fcr Personal im Gesundheits- und Pflegebereich oder mit Verantwortung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit. Zum Gesundheits- und Pflegebereich z\u00e4hlen<\/p>\n<p>&#8211; das Gesundheitswesen (Arztpraxen, Krankenh\u00e4user, Testlabore, Krankentransporte, Apotheken, Gesundheits\u00e4mter und \u00e4hnliche);<br>&#8211; der Pflegebereich (Alten- oder Pflegeheime, ambulante Pflegedienste, Betreuung von Menschen mit Behinderungen und \u00e4hnliche);<br><span style=\"color: #ff0000;\">&#8211; die station\u00e4re Kinder- und Jugendhilfe;<\/span><br>&#8211; die Herstellung und Verteilung medizinischer oder pflegerischer Produkte.<\/p>\n<p>Zu den Bereichen mit Verantwortung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit geh\u00f6ren<br>&#8211; Beh\u00f6rden, die f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit und Ordnung zust\u00e4ndig sind (Polizei, Feuerwehr, freiwillige Feuer w\u00e4hrend der Bereitschaftszeiten<br>&#8211; der Katastrophenschutz (Technisches Hilfswerk und \u00e4hnliche).<br>&#8211; Justizvollzugsanstalten.<\/p>\n<p><em>2. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe A<\/em><br>Betriebe, die zur Gruppe A z\u00e4hlen, sollen mit vollst\u00e4ndigem Personal arbeiten&nbsp; k\u00f6nnen; es ist deshalb nicht erforderlich, dass der konkret betroffene Elternteil unabk\u00f6mmlich ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes. F\u00fcr Gruppe A reicht eine glaubhafte Darlegung, dass beide Eltern im Gesundheits-bereich bzw. in Bereichen der \u00f6ffentlichen Sicherheit t\u00e4tig sind. Eine Arbeitgeber-bescheinigung ist n\u00fctzlich, sollte aber nicht zwingend gefordert werden. Geh\u00f6rt nur ein Elternteil zur Gruppe A, findet keine Notbetreuung statt.<\/p>\n<p><strong>Gruppe B: Zulassung im Einzelfall<\/strong><br><em>1. Erfasste Eltern der Gruppe B<\/em><br>Die Notbetreuung im Einzelfall wird gew\u00e4hrleistet f\u00fcr das betriebsnotwendige Personal in Betrieben der kritischen Infrastruktur.<\/p>\n<p>a. Kritische Infrastruktur<br>Erste Voraussetzung f\u00fcr Gruppe B ist, dass beide Eltern in einem Betrieb der kritischen Infrastruktur arbeiten. Dazu geh\u00f6ren:<br>&#8211; Wasserversorgung,<br>&#8211; Energieversorgung (Strom, Gas),<br>&#8211; Entsorgungswirtschaft,<br>&#8211; Kommunikation (einschlie\u00dflich Post, digitale Infrastruktur),<br><span style=\"color: #ff0000;\">&#8211; Journalisten in der tagespolitischen Berichterstattung<\/span><br>&#8211; Personenverkehr (Schiene und Stra\u00dfe, Autobahnen, Flugverkehr)<br>&#8211; Grundversorgung mit Lebensmitteln (Produktion einschlie\u00dflich Land- <span style=\"color: #ff0000;\">und <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">Viehwirtschaft,<\/span> Verkauf und Logistik),<br>&#8211; Reinigungspersonal,<br>&#8211; Gerichte und Staatsanwaltschaften,<br><span style=\"color: #ff0000;\">&#8211; das f\u00fcr Kinderschutz zust\u00e4ndige Personal in den Jugend\u00e4mtern,<\/span><br><span style=\"color: #ff0000;\">&#8211; kassen\u00e4rztliche Vereinigung und der Landes\u00e4rztekammer.<\/span><\/p>\n<p>b. Betriebsnotwendiges Personal<br>Bei Gruppe B gehen wir grunds\u00e4tzlich davon aus, dass die genannten Betriebe ihre Aufgaben auch mit reduziertem Personalbestand erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Eine Notbetreuung wird daher nur gew\u00e4hrleistet f\u00fcr die Kinder von Mitarbeiter* innen, die f\u00fcr die Aufrechterhaltung des Betriebes unersetzbar sind. Diese<br>Betriebsnotwendigkeit kann sich etwa aus Notfallpl\u00e4nen ergeben oder daraus, dass einzelne Personen \u00fcber Spezialkenntnisse verf\u00fcgen oder besondere Aufgaben wahrnehmen m\u00fcssen. Zum betriebs-notwendigen Personal geh\u00f6ren alle Mitglieder von Krisenst\u00e4ben.<\/p>\n<p><em>2. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe B<\/em><br>F\u00fcr die Gruppe B werden Arbeitgeber- bzw. <span style=\"color: #ff0000;\">Auftragsgeberbescheinigungen <\/span>erbeten. Die Bescheinigung soll den konkreten Betrieb benennen und best\u00e4tigen, dass die konkrete Person zur Aufrechterhaltung des Betriebes unabk\u00f6mmlich ist (mit stichwortartiger Begr\u00fcndung). Erf\u00fcllt nur ein Elternteil diese<br>Voraussetzungen, kann das Kind nicht an der Notbetreuung teilnehmen.<\/p>\n<p><strong><span style=\"color: #ff0000;\">Gruppe C: gef\u00e4hrdete Kinder<\/span><\/strong><br><span style=\"color: #ff0000;\">Eine Notbetreuung wird gew\u00e4hrleistet f\u00fcr Kinder, die aus Gr\u00fcnden des Kinderschutzes<\/span><br><span style=\"color: #ff0000;\">eine Schule, Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">sollten. Auch hier gilt die Altersgrenze bis zur 6. Jahrgangsstufe (mit Abweichungsm\u00f6glichkeit<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">bei behinderungsbedingtem Betreuungsbedarf). Es<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">kommt in dieser Gruppe nicht darauf an, ob die Eltern die Betreuung selbst<\/span><br><span style=\"color: #ff0000;\">\u00fcbernehmen oder anderweitig sicherstellen k\u00f6nnten. <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">F\u00fcr diese Kinder stellen die zust\u00e4ndigen Jugend\u00e4mter auf Antrag der Eltern oder<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">aus eigener Initiative Bescheinigungen aus, die keine n\u00e4here Begr\u00fcndung<\/span> <span style=\"color: #ff0000;\">enthalten. Sie \u00fcbermitteln diese Bescheinigung an die Eltern oder direkt an die <\/span><span style=\"color: #ff0000;\">betreuende Einrichtung.<\/span><\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-file\"><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-25_TMBJS_Vorgaben_Notbetreuung_Schulen_KITA_Tagespflege.pdf\">2020-03-25_TMBJS_Vorgaben_Notbetreuung_Schulen_KITA_Tagespflege<\/a><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-25_TMBJS_Vorgaben_Notbetreuung_Schulen_KITA_Tagespflege.pdf\" class=\"wp-block-file__button\" download>Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-file\"><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-26-TMBJS-TMASGFF_Elternbrief_Notbetreuung.pdf\">2020-03-26 TMBJS-TMASGFF_Elternbrief_Notbetreuung<\/a><a href=\"http:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/2020-03-26-TMBJS-TMASGFF_Elternbrief_Notbetreuung.pdf\" class=\"wp-block-file__button\" download>Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n<p><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(26.03.2020) Mit dem gestrigen Tag wurden die Vorgaben f\u00fcr die Notbetreuung in Schulen und Kinderg\u00e4rten aktualisiert. 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