(23.04.2020) Auf der Pressekonferenz am Dienstag wurde bereits angek\u00fcndigt, dass die Regelungen zur Notfallbetreuung gelockert und um einige Berufsgruppen sowie um alleinerziehende Erwerbst\u00e4tige erg\u00e4nzt werden. Diese liegen seit heute Nachmittag vor:<\/p>\n\n\n\n
Die mit Schreiben vom 25. M\u00e4rz 2020 enthaltenen Vorgaben zur Notbetreuung von Kindern in Schulen, Kindertageseinrichtungen und bei Kinderpflegepersonen nach \u00a7 43 SGB VIII werden nachfolgend aktualisiert. \u00c4nderungen gegen\u00fcber den bisherigen Regelungen wurden farbig markiert.<\/span> II. Durchf\u00fchrung der Notbetreuung<\/strong> Dr. Julia Heesen Ausf\u00fchrende Hinweise zu den von der Notbetreuung erfassten Kindern Gruppe A: generelle Teilnahme an der Notbetreuung mit \u201eZwei-Elternteil-Regelung\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n Gruppe B: Teilnahme an der Notbetreuung nach konkretem Bedarf mit \u201eZwei-Eltern-Regelung\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n Gruppe C: gef\u00e4hrdete Kinder<\/strong><\/p>\n\n\n\n Eine Notbetreuung wird gew\u00e4hrleistet f\u00fcr Kinder, die aus Gr\u00fcnden des Kinderschutzes eine Schule, Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen sollten. Auch hier gilt die Altersgrenze bis zur 6. Jahrgangsstufe (mit Abweichungsm\u00f6glichkeit bei behinderungsbedingtem Betreuungsbedarf). Es kommt in dieser Gruppe nicht darauf an, ob die Eltern die Betreuung selbst \u00fcbernehmen oder anderweitig sicherstellen k\u00f6nnten. Sollten Sie Fragen zu den Regelungen haben, rufen Sie uns an. Das Sekretariat ist von 7:00 – 12:00 Uhr besetzt.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Hier finden Sie die aktualisierten Antr\u00e4ge sowie die Druckversion der Neuregelungen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" (23.04.2020) Auf der Pressekonferenz am Dienstag wurde bereits angek\u00fcndigt, dass die Regelungen zur Notfallbetreuung gelockert und um einige Berufsgruppen sowie<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1332,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-1331","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1331","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1331"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1331\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1433,"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1331\/revisions\/1433"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1332"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1331"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1331"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/diesterwegschule-soemmerda.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1331"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Die Notbetreuung wird ab dem 27. April 2020 im Einklang mit der schrittweisen Lockerung der Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie und in \u00dcbereinstimmung mit den gesundheitssch\u00fctzenden Vorgaben f\u00fcr die Wiederaufnahme des Pr\u00e4senzunterrichts in den Schulen sowie der Kindertagesbetreuung schrittweise f\u00fcr bestimmte Bedarfs- und Berufsgruppen erweitert. Gleichzeitig wird die maximale Gruppengr\u00f6\u00dfe auf 10 Kinder festgelegt.<\/span>
I. Von der Notbetreuung erfasste Kinder<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Gruppe A+<\/strong>
\u2212 Kinder, bei denen ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung von Kranken oder pflegebed\u00fcrftigen Personen betraut ist oder Kinder von erwerbst\u00e4tigen Alleinerziehenden.<\/span>
Gruppe A<\/strong>
\u2212 Kinder von Eltern, die im medizinischen, pflegerischen Bereich oder in Bereichen mit Verantwortung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit arbeiten, wenn auch der 2. Elternteil zur Notbetreuung berechtigt ist.
Gruppe B<\/strong>
\u2212 Kinder von Eltern, die in ausf\u00fchrenden Hinweisen genannten definierten Bereichen der sog. kritischen Infrastruktur arbeiten und dort unabk\u00f6mmlich sind, wenn auch der 2. Elternteil zur
Notbetreuung berechtigt ist.
\u2212 Kinder von Eltern, die als p\u00e4dagogisches Personal in Schulen oder Kindertageseinrichtungen arbeiten und dort in der Pr\u00e4senzbeschulung oder Notbetreuung eingesetzt sind, wenn auch der <\/span>
2. Elternteil zur Notbetreuung berechtigt ist.
\u2212 Kinder von Sch\u00fclerinnen, Sch\u00fclern, Auszubildenden oder Studierenden sowie Anw\u00e4rterinnen und Anw\u00e4rtern, die wieder am Pr\u00e4senzunterricht teilnehmen. Auch hier ist die Voraussetzung, dass auch der 2. Elternteil zur Notbetreuung berechtigt ist.<\/span>
Gruppe C<\/strong>
\u2212 Kinder, deren Betreuung aus Gr\u00fcnden des Kinderschutzes angezeigt ist.
<\/li>
<\/li>
<\/li>
\u2212 mit dem Corona-Virus Infizierte,
\u2212 Personen mit direktem Kontakt zu an COVID-19 Erkrankten oder mit Corona Infizierten in den ersten 14 Tagen nach dem Kontakt,
\u2212 Reiser\u00fcckkehrer aus dem Ausland<\/span> in den ersten 14 Tagen nach der R\u00fcckkehr,
\u2212 Personen mit allgemeinen Erk\u00e4ltungssymptomen, solange die Symptome andauern.
\u00dcber die Aufnahme in die Notbetreuung entscheidet die Leitung der Schule oder Kindertageseinrichtung bzw. die Kindertagespflegeperson. Beschwerden bearbeiten die staatlichen Schul- bzw. Jugend\u00e4mter.<\/li><\/ol>\n\n\n\n
Die Notbetreuung erfolgt dezentral in der jeweiligen Schule oder Betreuungseinrichtung durch deren regul\u00e4re Besch\u00e4ftigte. Sollte sich der Krankenstand so entwickeln, dass einzelne Einrichtungen den Betrieb einstellen m\u00fcssen, melden Sie dies bitte an die Jugend\u00e4mter, Tr\u00e4ger und das zust\u00e4ndige staatliche Schulamt.
Die maximale Gruppengr\u00f6\u00dfe f\u00fcr die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen wird an die Vorgaben des TMASGFF angepasst und ab dem 27. April 2020 auf zehn Kinder pro Gruppe bzw. Klasse oder Kurs beschr\u00e4nkt.<\/span> Die bisherigen Klassenverb\u00e4nde\/Gruppen (einschlie\u00dflich Lehr- oder Betreuungspersonal) bleiben soweit wie m\u00f6glich erhalten. Die Notbetreuung umfasst die \u00fcblichen Betreuungszeiten. Die weiteren Einzelheiten, etwa die Essensversorgung, regeln die Schulen oder Kindertageseinrichtungen vor Ort.
Die Kostenbefreiung und -erstattung<\/span> der Elternbeitr\u00e4ge durch das Land greift nach Beschluss der Landesregierung<\/span> nicht f\u00fcr Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Die Regelung wird derzeit im Th\u00fcringer Landtag beraten \u2013 ob es dabei bleibt, wird erst am Ende des Gesetzgebungsverfahrens feststehen. Bis dahin sollten die Beitr\u00e4ge von den Eltern erhoben werden, die Kinder in die Notbetreuung geben. <\/span>
Sollte die Ausweitung der Notbetreuung dazu f\u00fchren, dass in den jeweiligen Schulen und Kindertageseinrichtungen mehr Kinder zur Notbetreuung angemeldet werden, als nach den Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben Pl\u00e4tze zur Verf\u00fcgung stehen, wenden Sie sich bitte an das zust\u00e4ndige Staatliche Schulamt oder an das Jugendamt. Dort wird gepr\u00fcft, ob eine Notbetreuung an einer anderen Schule oder Kindertageseinrichtung organisiert werden kann.<\/span>
Ich bin mir bewusst, dass die Schul- und Kindergartenschlie\u00dfung viele Eltern vor gro\u00dfe Probleme stellt und es mit Blick auf die Berechtigtengruppen der Notbetreuung viele Erweiterungsw\u00fcnsche gibt. Dennoch ist die Kontaktvermeidung nach wie vor das oberste Gebot. Eine sp\u00fcrbare Verlangsamung der Infektionsraten k\u00f6nnen wir nur sichern, wenn die Notbetreuung die absolute Ausnahme ist. Vor diesem Hintergrund ist die Gruppe derer, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen k\u00f6nnen, eng auszulegen. Ich bitte daher um Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass gegenw\u00e4rtig nur die Kinder der oben aufgef\u00fchrten Berufs- und Personengruppen in die Notbetreuung aufgenommen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Staatssekret\u00e4rin<\/p>\n\n\n\n
Stand: 23. April 2020<\/em>
Gruppe A+: generelle Berechtigung zur Notbetreuung mit \u201eEin-Elternteil-Regelung\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n
a. Die Notbetreuung steht offen, wenn ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung, Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebed\u00fcrftigen Personen betraut ist.
Bei diesen Personen wird nicht gepr\u00fcft, ob auch der zweite Elternteil zu einer berechtigten Berufsgruppe geh\u00f6rt. (F\u00fcr alle \u00fcbrigen Berufsgruppen bleibt es bei der 2-Eltern-Regelung.) Bei Personen der Gruppe A+ ist auch nicht erforderlich, dass der konkret betroffene Elternteil un-abk\u00f6mmlich ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes.
b. Die Notbetreuung steht erwerbst\u00e4tigen Alleinerziehenden offen. Zu den Alleinerziehenden geh\u00f6ren allein sorgeberechtigte Eltern. Au\u00dferdem Eltern, die ein gemeinsames Sorgerecht haben, aber getrennt leben oder geschieden sind und das Kind im eigenen Haushalt betreuen (auch Wechselmodell). Dabei sind andere Betreuungsm\u00f6glichkeiten durch weitere Personen im Haushalt auszusch\u00f6pfen.<\/span>
<\/li>
Elternteile der Gruppe A+, die in Abweichung von der 2-Eltern-Regel eine Notbetreuung in Anspruch nehmen wollen, ben\u00f6tigen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers, dass sie unmittelbar mit der Versorgung, Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebed\u00fcrftigen Personen betraut sind.
Bei erwerbst\u00e4tigen Alleinerziehenden reicht die glaubhafte Darlegung der Lebenssituation. Eine Best\u00e4tigung \u00fcber die regelm\u00e4\u00dfige Erwerbst\u00e4tigkeit kann verlangt werden.<\/span><\/li><\/ol>\n\n\n\n
Eine gro\u00dfz\u00fcgige Notbetreuung findet statt f\u00fcr Personal im Gesundheits- und Pflegebereich oder mit Verantwortung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit.
Zum Gesundheits- und Pflegebereich z\u00e4hlen
\u2212 das Gesundheitswesen (Arztpraxen, Krankenh\u00e4user, Testlabore, Krankentransporte, Apotheken, Gesundheits\u00e4mter und \u00e4hnliche),
\u2212 der Pflegebereich (Alten- oder Pflegeheime, ambulante Pflegedienste,
\u2212 Betreuung von Menschen mit Behinderungen und \u00e4hnliche),
\u2212 die station\u00e4re Kinder- und Jugendhilfe,
\u2212 die Herstellung, \u00dcberpr\u00fcfung und Verteilung medizinischer oder pflegerischer Produkte.
Zu den Bereichen mit Verantwortung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit geh\u00f6ren
\u2212 Beh\u00f6rden, die f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit und Ordnung zust\u00e4ndig sind (Polizei, Feuerwehr, freiwillige Feuerwehr w\u00e4hrend der Bereitschaftszeiten),
\u2212 der Katastrophenschutz (Technisches Hilfswerk und \u00e4hnliche),
\u2212 Justizvollzugsanstalten<\/li><\/ol>\n\n\n\n
Betriebe, die zur Gruppe A z\u00e4hlen, sollen mit vollst\u00e4ndigem Personal arbeiten k\u00f6nnen; es ist deshalb nicht erforderlich, dass der konkret betroffene Elternteil unabk\u00f6mmlich ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes.
F\u00fcr Gruppe A reicht eine glaubhafte Darlegung, dass beide Eltern im Gesundheitsbereich bzw. in Bereichen der \u00f6ffentlichen Sicherheit t\u00e4tig sind. Eine Arbeitgeberbescheinigung ist n\u00fctzlich, sollte aber nicht zwingend gefordert werden.
F\u00fcr Gruppe A gilt die Zwei-Eltern-Regelung. Das bedeutet, dass beide Eltern zur Notbetreuung berechtigt sein m\u00fcssen.<\/span><\/li><\/ol>\n\n\n\n
a. Eltern, die zum betrieblichen Personal zur Aufrechterhaltung des \u00f6ffentlichen Lebens geh\u00f6ren. Die Notbetreuung im Einzelfall wird gew\u00e4hrleistet f\u00fcr das betriebsnotwendige Personal in den nachfolgend abschlie\u00dfend aufgef\u00fchrten Betrieben<\/span> der kritischen Infrastruktur.
aa. Kritische Infrastruktur im Sinne dieser Regelung<\/span>
Erste Voraussetzung f\u00fcr Gruppe B ist, dass die Eltern in einem der genannten Bereiche arbeiten. Dazu geh\u00f6ren:
\u2212 Wasserversorgung,
\u2212 Energieversorgung (Strom, Gas),
\u2212 Entsorgungswirtschaft,
\u2212 Kommunikation (einschlie\u00dflich Post, digitale Infrastruktur),
\u2212 Journalisten in der tagespolitischen Berichterstattung
\u2212 Personenverkehr (Schiene und Stra\u00dfe, Autobahnen, Flugverkehr)
\u2212 Grundversorgung mit Lebensmitteln (Produktion einschlie\u00dflich Land und Viehwirtschaft, Verkauf und Logistik),
\u2212 Reinigungspersonal,
\u2212 Gerichte und Staatsanwaltschaften,
\u2212 das f\u00fcr Kinderschutz zust\u00e4ndige Personal in den Jugend\u00e4mtern,
\u2212 kassen\u00e4rztliche Vereinigung und der Landes\u00e4rztekammer,
\u2212 Bundesagentur f\u00fcr Arbeit, Jobcenter, Sozial\u00e4mter, Th\u00fcringer Aufbaubank
\u2212 p\u00e4dagogisches Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen<\/span>
bb. Betriebsnotwendiges Personal
Bei Gruppe B gehen wir grunds\u00e4tzlich davon aus, dass die genannten Betriebe ihre Aufgaben auch mit reduziertem Personalbestand erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Eine Notbetreuung wird daher nur gew\u00e4hrleistet f\u00fcr die Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die f\u00fcr die Aufrechterhaltung des Betriebes unersetzbar sind. Diese Betriebsnotwendigkeit kann sich etwa aus Notfallpl\u00e4nen ergeben oder daraus, dass einzelne Personen \u00fcber Spezialkenntnisse verf\u00fcgen oder besondere Aufgaben wahrnehmen m\u00fcssen. Zum betriebsnotwendigen Personal geh\u00f6ren alle Mitglieder von Krisenst\u00e4ben.
Bei p\u00e4dagogischen Personal von Schulen und Kindertageseinrichtungen ist diese Bedingung erf\u00fcllt, sobald der Elternteil zum Pr\u00e4senzunterricht in der Schule oder zur Notbetreuung in der Schule und der Kindertageseinrichtung herangezogen wird.
b. Eltern, die am Pr\u00e4senzunterricht teilnehmen
Zur Gruppe B geh\u00f6ren auch Kinder von Sch\u00fclerinnen, Sch\u00fclern, Auszubildenden oder Studierenden, wenn diese wieder selbst am Pr\u00e4senzunterricht teilnehmen.<\/span><\/li><\/ol>\n\n\n\n
F\u00fcr die Gruppe B werden Arbeitgeber- bzw. Auftragsgeberbescheinigungen erbeten. Die Be-scheinigung soll den konkreten Betrieb benennen und best\u00e4tigen, dass die konkrete Person zur Aufrechterhaltung des Betriebes unabk\u00f6mmlich ist (mit stichwortartiger Begr\u00fcndung).
Beim p\u00e4dagogischen Personal ist eine Best\u00e4tigung der Schule oder der Kindertageseinrichtung \u00fcber den Einsatz im Pr\u00e4senzunterricht oder der Notbetreuung notwendig. Eltern, die am Pr\u00e4senzunterricht teilnehmen, legen eine Bescheinigung \u00fcber die Eigenschaft als Sch\u00fclerin\/Sch\u00fcler, Auszubildende\/ Auszubildender oder Studentin\/Student vor.
Auch f\u00fcr Gruppe B gilt die Zwei-Eltern-Regelung. Das bedeutet, dass beide Eltern zur Notbetreuung berechtigt sein m\u00fcssen.<\/span><\/li><\/ol>\n\n\n\n
F\u00fcr diese Kinder stellen die zust\u00e4ndigen Jugend\u00e4mter auf Antrag der Eltern oder aus eigener Initiative Bescheinigungen aus, die keine n\u00e4here Begr\u00fcndung enthalten. Sie \u00fcbermitteln diese Bescheinigung an die Eltern oder direkt an die betreuende Einrichtung.<\/p>\n\n\n\n